SPD Ortsverein Oberteuringen

Kreistag verabschiedet Haushalt

Der Kreistag hat bei 3 Stimmenthaltungen dem Haushalt mit großer Mehrheit zugestimmt. Die SPD begrüßt dies ausdrücklich und hat geschlossen für den Haushalt gestimmt. Der Fraktionsvorsitzende Norbert Zeller griff dabei auch die AfD an, die mit unbegründeten Änderungsanträgen zum Haushalt sowohl im Bereich Klimaschutz als auch der Flüchtlingsunterbringung ihren mangelnden Willen an konstruktiver Politik untermauerten.

SPD Bodenseekreis: Lockdown traurige Notwendigkeit, Landtagskandidatin will Wirtschaft stützen

Die SPD Bodenseekreis unterstützt schweren Herzens die erneuten Verschärfungen der Corona Verordnungen, auf die sich die Länder und der Bund am Sonntag verständigt haben. "Wir haben eine Verantwortung füreinander in dieser Gesellschaft", so die SPD-Landtagskandidatin Jasmina Brancazio und der SPD-Kreisvorsitzende Leon Hahn. "In diesem Fall bedeutet das für uns alle, schmerzhafte Einschränkungen zu akzeptieren, weil wir damit über Leben und Tod entscheiden". Zuletzt waren täglich mehrere hundert Todesfälle zu beklagen. Der SPD-Politiker Hahn zeigte sich deshalb überzeugt: "Die Menschen haben in der ganz überwiegenden Zahl großes Verständnis und die Bereitschaft, selbst Beschränkungen hinzunehmen. Genau das rettet ganz konkret Menschenleben".