SPD Ortsverein Oberteuringen

15.02.2024 06:09 Den Filmstandort Deutschland stärken
Die vorgestellten Referentenentwürfe zur tiefgreifenden Reform des Filmförderungsgesetzes bieten eine gute Grundlage für die weiteren Beratungen. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt insbesondere die Zielsetzungen und Kernpunkte der Reform – wie verlässliche Förderung, bessere Beschäftigungsbedingungen, die Reduzierung bürokratischer Hürden und die Steigerung von Transparenz sowie Effizienz. Helge Lindh, kultur- und medienpolitischer Sprecher: „Die Pläne zur Stärkung der Autonomie… Den Filmstandort Deutschland stärken weiterlesen

14.02.2024 22:08 Dirk Wiese zum Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus
Rechtsstaat noch wehrhafter machen Es geht mehr denn je darum, unsere offene Gesellschaft gegen ihre Feinde zu verteidigen. Unser Rechtsstaat muss sich mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln gegen Rechtsextremisten wehren. Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat dafür heute weitere effektive Maßnahmen vorgestellt. „Hunderttausende Menschen gehen seit Wochen gegen Hass und Hetze auf die Straße und… Dirk Wiese zum Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus weiterlesen

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SPD drängt Ministerin Razavi auf eine zügige Genehmigung des Regionalplans

Norbert Zeller (SPD): „Unsere Kommunen und Firmen warten auf eine rasche Genehmigung“

Auf völliges Unverständnis bei der SPD-Fraktion stößt der lange Zeitrahmen des Ministeriums für Landesentwicklung und Wohnen für die Genehmigung des Regionalplans für die Region Bodensee-Oberschwaben.

Landratswahl am 14. Februar 2023

Die SPD-Kreistagsfraktion hatte Ende letzten Jahres ein ausführliches Gespräch mit Luca Wilhelm Prayon, dem einzigen Bewerber für das Amt des Landrats im Bodenseekreis Neben dem Kennenlernen wurden sämtliche wichtige Themenbereiche der Kreispolitik angesprochen.

Tafeln im Bodenseekreis erhalten vom Landkreis, auf Antrag der SPD-Kreistagsfraktion, eine einmalige Unterstützung

Im Dezember letzten Jahres hatte die SPD-Kreistagsfraktion im Rahmen der Haushaltsberatungen den Antrag gestellt, die Tafeln in Friedrichshafen, Tettnang, Überlingen und Markdorf, sowie Engagierte um die Meersburgerin Barbara Endress 2023 jeweils einen Zuschuss in Höhe von 15.000 Euro zu unterstützen.

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert, StartUp FridaFrisch und Konditor Popp bei digitaler Drei-Königskundgebung

Die SPD Bodenseekreis lädt wie in jedem Jahr zur traditionellen Kundgebung zum Drei-Königs-Tag am 06. Januar 2023 ein. Dieses Jahr werden der Generalsekretär der SPD, Kevin Kühnert MdB, der Gründer des Start-Ups „FridaFrisch“ Philip Kleiner in Salem und der Konditormeister Andreas Popp als starke Stimme des Handwerks zu Gast sein.

SPD Überlingen besucht Europaparlament

Auf Einladung des SPD-Europaabgeordneten Prof. Dr. René Repasi MdEP und Dr. Dorothea Kliche-Behnke MdL hat sich eine Gruppe Genossinnen und Genossen bei winterlichen Verhältnissen auf den Weg nach Straßburg gemacht.

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