SPD Ortsverein Oberteuringen

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

Ein Service von websozis.info

SPD Überlingen besucht Europaparlament

Veröffentlicht am 21.12.2022 in Europa

Auf Einladung des SPD-Europaabgeordneten Prof. Dr. René Repasi MdEP und Dr. Dorothea Kliche-Behnke MdL hat sich eine Gruppe Genossinnen und Genossen bei winterlichen Verhältnissen auf den Weg nach Straßburg gemacht.

Wir wurden zuerst in der Parlamentarischen Gesellschaft empfangen. Hier bekamen wir schon erste Antworten auf Fragen wie: Warum ist das Europaparlament in Straßburg und warum ist es noch in Straßburg.

Dann ging es weiter zum Parlamentsgebäude. Hier hatten wir eine Stunde Zeit, um ein Informationsgespräch mit unserem erst seit diesem Jahr nachgerückten Abgeordneten aus Baden-Württemberg Prof. Dr. René Repasi zu führen.

Wir erhielten Informationen über die Arbeitsweise des Europaparlaments und die Aufteilung unserer Abgeordneten aus Deutschland in die verschiedenen Fraktionen.

Das erschreckende Topthema war natürlich die Korruptionsaffaire der bisherigen Vizepräsidentin Eva Kaili und die damit verbundenen nötigen strukturellen Verbesserungen, die schnell angegangen werden müssen. Ein weiteres aktuelles und wichtiges Thema ist die geltende Einstimmigkeit und das Vetorecht der EU-Mitgliedsstaaten in der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik am Beispiel Ungarn. Diese Diskussion war auch beim anschließenden Besuch auf der Besuchertribüne des Plenarsaals in Kürze zu verfolgen, da wir genau beim Tagesordnungspunkt „Verteidigung der Europäischen Union gegen den Missbrauch einzelstaatlicher Vetos“ dort zuhören durften.

Es war ein sehr beeindruckendes und motivierendes Erlebnis. Nicht umsonst hat die Europäische Union den Friedensnobelpreis 2012 für ihren Einsatz für Frieden, Versöhnung, Demokratie und Menschenrechte in Europa erhalten.

Mit unserem Abgeordneten Prof. Dr. René Repasi haben wir einen sehr kompetenten Politiker im Europaparlament. Er ist sehr bemüht, transparent zu arbeiten, die Bürger zu informieren und ansprechbar zu sein.

 

Wir wünschen im Namen SPD-Ortsvereins ein friedliches und besinnliches Weihnachtsfest. In diesem Jahr sind die Friedenswünsche von besonderer Bedeutung.

Christian Gospodarek und Kirsten Stüble

Homepage SPD Bodenseekreis

Jetzt Mitglied werden

Jetzt Mitglied werden

Jetzt Mitglied werden

Jetzt Mitglied werden

Jetzt Mitglied werden

Jetzt Mitglied werden