Auf Einladung des SPD-Europaabgeordneten Prof. Dr. René Repasi MdEP und Dr. Dorothea Kliche-Behnke MdL hat sich eine Gruppe Genossinnen und Genossen bei winterlichen Verhältnissen auf den Weg nach Straßburg gemacht.
12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
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Auf Einladung des SPD-Europaabgeordneten Prof. Dr. René Repasi MdEP und Dr. Dorothea Kliche-Behnke MdL hat sich eine Gruppe Genossinnen und Genossen bei winterlichen Verhältnissen auf den Weg nach Straßburg gemacht.
Wir wurden zuerst in der Parlamentarischen Gesellschaft empfangen. Hier bekamen wir schon erste Antworten auf Fragen wie: Warum ist das Europaparlament in Straßburg und warum ist es noch in Straßburg.
Dann ging es weiter zum Parlamentsgebäude. Hier hatten wir eine Stunde Zeit, um ein Informationsgespräch mit unserem erst seit diesem Jahr nachgerückten Abgeordneten aus Baden-Württemberg Prof. Dr. René Repasi zu führen.
Wir erhielten Informationen über die Arbeitsweise des Europaparlaments und die Aufteilung unserer Abgeordneten aus Deutschland in die verschiedenen Fraktionen.
Das erschreckende Topthema war natürlich die Korruptionsaffaire der bisherigen Vizepräsidentin Eva Kaili und die damit verbundenen nötigen strukturellen Verbesserungen, die schnell angegangen werden müssen. Ein weiteres aktuelles und wichtiges Thema ist die geltende Einstimmigkeit und das Vetorecht der EU-Mitgliedsstaaten in der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik am Beispiel Ungarn. Diese Diskussion war auch beim anschließenden Besuch auf der Besuchertribüne des Plenarsaals in Kürze zu verfolgen, da wir genau beim Tagesordnungspunkt „Verteidigung der Europäischen Union gegen den Missbrauch einzelstaatlicher Vetos“ dort zuhören durften.
Es war ein sehr beeindruckendes und motivierendes Erlebnis. Nicht umsonst hat die Europäische Union den Friedensnobelpreis 2012 für ihren Einsatz für Frieden, Versöhnung, Demokratie und Menschenrechte in Europa erhalten.
Mit unserem Abgeordneten Prof. Dr. René Repasi haben wir einen sehr kompetenten Politiker im Europaparlament. Er ist sehr bemüht, transparent zu arbeiten, die Bürger zu informieren und ansprechbar zu sein.
Wir wünschen im Namen SPD-Ortsvereins ein friedliches und besinnliches Weihnachtsfest. In diesem Jahr sind die Friedenswünsche von besonderer Bedeutung.
Christian Gospodarek und Kirsten Stüble
Homepage SPD Bodenseekreis
